ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Stand: 01.09.2023

 

Kontaktinformationen

 

shop.stickerei-jaeger.at ist ein Online-Shop der Stickerei Jäger GmbH

 

Stickerei Jäger GmbH
Schaufelhackerstraße 8
4591 Molln
Austria

Geschäftsführer: Sigram Jäger

Firmenbuchnummer: FN 268191 z
Handels- und Kreisgericht Steyr

Umsatzsteuer-ID: ATU62014607

Telefon             +43 7584 3988
E-Mail:             office@stickerei-jaeger.at

 

Informationspflicht lt. ECG und Mediengesetz WKO.at

 

Gegenstand der Allgemeinen Gescftsbedingungen

Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge der Firma Stickerei Jäger GmbH, Schaufelhackerstraße 8, 4591 Molln, als Auftragnehmer mit dem Auftraggeber.

Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Die AGB gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

Für den Fall, dass der Auftraggeber eigene „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ verwendet, die von diesen „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ abweichen, gelten ausschließlich die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ der Firma Stickerei Jäger GmbH.

 

Vertragsschluss

(1) Sämtliche Angebote der Firma Stickerei Jäger GmbH sind freibleibend und unverbindlich.

(2) Die Warenpräsentation im Online-Shop shop.stickerei-jaeger.at stellt lediglich eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar, bei uns Ware zu bestellen.

(3) Mit dem Absenden der Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

(4) Das Angebot der Stickerei Jäger GmbH richtet sich ausschließlich an Kunden mit Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich.

(5) Ihre Bestellung von Produkten unter Verwendung des uns zugesandten Motives oder der uns zugesandten Logodaten kann per E-Mail oder über unseren Online-Shop shop.stickerei-jaeger.at erfolgen. Die zur Produktion übermittelten Druckdaten müssen den in unserem Online-Shop definierten Datenvorgaben entsprechen. Sollte es Ihnen aus technischen Gründen nicht möglich sein, uns die Logodaten durch Upload der Datei zu liefern, kann ein Vertragsabschluss über unseren Online-Shop nicht zustande kommen. Bitte wenden Sie sich in diesem Fall per E-Mail an: office@stickerei-jaeger.at

(6) Die Angebote der Stickerei Jäger GmbH im Online-Shop shop.stickerei-jaeger.at erlangen Verbindlichkeit entweder durch die Lieferung oder durch die Bestätigung des Auftrages. Die automatisch erzeugte E-Mail-Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. Die Entscheidung darüber, ob wir eine Bestellung annehmen, liegt in unserem freien Ermessen. Sofern wir eine Bestellung aus irgendeinem Grund nicht annehmen können, teilen wir Ihnen dies unverzüglich mit; bereits von Ihnen geleistete Zahlungen werden in einem solchen Fall von uns erstattet. 

(7) Mündliche, fernmündliche und telegraphische Abmachungen sind nur dann verbindlich, wenn sie nachträglich schriftlich bestätigt werden.

(8) Bei der Bestellung über unseren Online-Shop umfasst der Bestellvorgang insgesamt 5 Schritte: Im ersten Schritt registrieren Sie sich auf shop.stickerei-jaeger.at bzw. loggen Sie sich ein, um auch Ihre bestehenden Daten einzusehen. Im zweiten Schritt wählen Sie die gewünschte Ware aus. Im nächsten Schritt wählen Sie im Designer den gewünschten Text für eine Stickerei oder laden über die Upload-Funktion das gewünschte Logo hoch. Im vierten Schritt geben Sie die Rechnungs- sowie Lieferanschrift ein und wählen die von Ihnen gewünschte Bezahl-/Versandmethode. Am Ende dieses Vorgangs können Sie Ihre Bestellung an uns absenden. Nach dem Absenden der Bestellung haben Sie die Gelegenheit, sich diese auszudrucken.

(9) Mitteilungen

(a) Soweit sich die Vertragspartner per E-Mail verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.

(b) Die Vertragssprache ist Deutsch. Alle Mitteilungen sind in deutscher Sprache zu formulieren. In der E-Mail dürfen die gewöhnlichen Angaben nicht unterdrückt oder durch Anonymisierung umgangen werden. Die E-Mail muss den Namen und die E-Mail-Adresse, den Zeitpunkt der Absendung sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Eine im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich des Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.

(10) Musterteile

Zur Verfügung gestellte Anprobemuster müssen innerhalb von 14 Tagen ab Lieferdatum zurückgesendet werden. Erhalten wir keine Rückmeldung, wird der Warenwert der Muster zuzüglich Versandkosten automatisch in Rechnung gestellt. Muster werden nur in Originalverpackung angenommen. Rücksendungen haben ausdrücklich franko an Stickerei Jäger GmbH, Schaufelhackerstraße 8, A-4591 Molln, zu erfolgen. Unfreie Rücksendungen werden nicht akzeptiert und nachverrechnet.

 

Zahlung

(1) Die angebotenen Preise sind Tagespreise und gelten bis auf Widerruf ab Betriebssitz der Stickerei Jäger GmbH ohne Verpackung. Preisangaben sind freibleibend und verstehen sich exklusive der jeweils geltenden Umsatzsteuer, welche gesondert ausgewiesen wird. Sollte eine gesetzliche Mehrwertsteuererhöhung nach Erscheinen des Angebots erfolgen, ist die Stickerei Jäger GmbH zur Berechnung der erhöhten Mehrwertsteuer berechtigt.

(2) Unsere Rechnungen sind, sofern nichts anderes vereinbart wurde, per Vorauskasse fällig. Der Kunde verpflichtet sich zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bereits bei Vertragsabschluss. Die Lieferung der Ware erfolgt erst nach Eingang des Betrages auf unserem Bankkonto.

(3) Zahlungskonditionen gelten grundsätzlich laut Angebot / Auftragsbestätigung oder Rechnung.

(4) Der Auftraggeber gerät automatisch in Verzug, wenn das Zahlungsziel überschritten ist. Für den Fall des Zahlungsverzugs verpflichten Sie sich zum Ersatz aller Kosten, Spesen und Barauslagen, die uns durch Verfolgung unserer Ansprüche entstehen. Hierzu gehören, unbeschadet einer prozessrechtlichen Kostenersatzpflicht, auch alle außergerichtlichen Kosten eines beauftragten Inkassoinstitutes oder Rechtsanwaltes.

(5) Im Online-Shop shop.stickerei-jaeger.at werden verfügbare Zahlungsmethoden angezeigt, sobald die Lieferadresse im Bestellprozess eingegeben wurde. Die Bezahlung der Waren erfolgt lt. den im Bestellvorgang vorgeschlagenen Zahlungsarten und zu den dort genannten Bedingungen.

 

Lieferung und Versand

(1) Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben. Die von uns angegebene Lieferzeit beginnt erst, wenn sämtliche technischen Fragen abgeklärt sind sowie etwaige Anstickmuster freigegeben sind. Ebenso hat der Auftraggeber alle ihm obliegenden Verpflichtungen ordnungsgemäß und rechtzeitig zu erfüllen.

Wenn nicht anders vereinbart, liefern wir innerhalb von 20 Werktagen nach unserer Bestätigung des geschlossenen Vertrages. Bei Zahlung per Vorkasse beginnt die Lieferfrist mit Eingang des Betrages auf unserem Bankkonto. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir auf unserer Auftragsbestätigung hin.

(2) Ereignisse höherer Gewalt, sowie Streik, Betriebsstörung, Verzug eines Vorlieferanten oder sonstige unvorhersehbaren Umstände verlängern die Lieferzeit angemessen. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung unmöglich oder unzumutbar, werden wir von der Lieferverpflichtung frei.

(3) Schadenersatzansprüche oder Rücktritt vom Vertrag wegen verspäteter Lieferung oder Nichterfüllung des Vertrages können nur geltend gemacht werden, wenn die verspätete Lieferung oder Nichterfüllung auf ein vorsätzliches Verschulden der Stickerei Jäger GmbH zurückzuführen ist und der Auftraggeber uns vorher per Einschreiben in Verzug und eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.

(4) Wir stellen alle Waren mit einem Paketdienstleister zu.

(5) Mit Übergabe der Waren an das Lieferantenunternehmen oder den

Auftraggeber direkt hat die Stickerei Jäger GmbH ihre Leistungspflicht erbracht.

(6) Lieferungen erfolgen ab Werk, unverpackt, unverzollt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Der Versand der Ware erfolgt unversichert, auf Gefahr und Rechnung des Auftraggebers. Frachtkosten werden nach tatsächlichem Aufwand gesondert berechnet bzw. werden im Zuge des Bestellprozesses im Online-Shop angezeigt.

(7) Wir behalten uns eine Teillieferung vor, sofern dies für eine schnelle Abwicklung vorteilhaft und dem Käufer zumutbar erscheint. In diesem Fall entstehen dem Käufer keine zusätzlichen Versandkosten. Falls Ware ausnahmsweise nicht lieferbar sein sollte, teilen wir dies dem Käufer unverzüglich mit und behalten uns das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten.

(8) Click & Collect: Sie haben die Möglichkeit, im Online-Shop shop.stickerei-jaeger.at bestellte Waren bei Stickerei Jäger GmbH, Schaufelhackerstraße 8, 4591 Molln, abzuholen. Falls Sie sich für die Abholung der bestellten Waren entschieden haben, werden diese für Sie zur Abholung bereitgestellt. Sie erhalten von uns per E-Mail eine Nachricht über die Bereitstellung der Waren.


Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises und aller sonstigen Forderungen der Stickerei Jäger GmbH gegen den Auftraggeber aus der laufenden Geschäftsverbindung im Eigentum der Stickerei Jäger GmbH.

(2) Ist der Auftraggeber Händler, ist er berechtigt, die Waren der Stickerei Jäger GmbH ordnungsgemäß im Geschäftsverkehr weiter zu veräußern, solange er nicht im Zahlungsverzug ist.

 

Rücktrittsrecht

Da es sich bei bestickten Textilien um eine individuelle Fertigung nach Kundenspezifikationen, also nach eigenen Vorgaben oder Präferenzen, handelt, sind diese Waren von einem Widerrufsrecht ausgeschlossen.

Da unsere Waren stets aufgrund der von Ihnen vorgenommenen Individualisierungen und somit nach Kundenspezifikationen angefertigt werden bzw. eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, steht auch Verbrauchern bei Fernabsatz- oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen kein Rücktrittsrecht gemäß § 18 Absatz 1 Z 3 FAGG zu.

Das Rücktrittsrecht/Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen:

  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind; (zB nach Kundenwunsch bestickte oder bedruckte Textilien)

 

ckgaberecht

Personalisierte Artikel, dh. Artikel die für den Auftraggeber speziell mit individuellen Schriften, Texten und Logos bestickt werden, sind generell vom Umtausch bzw. einer Rückgabe ausgeschlossen.
 

Gewährleistung

(1) Die Gewährleistung erfolgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.

(2) Die Stickerei Jäger GmbH übernimmt keine Gewährleistung für geringfügige Abweichung der Qualität, Größe, Farbe, Ausrüstung und Dessins der gelieferten Ware von unseren Beschreibungen und Mustern.

 (3) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferung und Mengenabweichungen zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er das unverzüglich gegenüber der Stickerei Jäger GmbH mitzuteilen. Unterlässt er dies, so kann er gegenüber der Stickerei Jäger GmbH keine Gewährleistungsansprüche wegen des Fehlers geltend machen.

(4) Die Stickerei Jäger GmbH haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Auftraggeber verursacht wurde. Für Fehler, die durch eine Behandlung der Textilien entgegen der im Innenetikett angebrachten Pflegehinweise entstehen, haftet die Stickerei Jäger GmbH genauso wenig wie für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen.

(5) Im Falle eines Mangels der Ware ist die Stickerei Jäger GmbH zur Nachlieferung oder Nachbesserung berechtigt.

 

Haftung

Bei angelieferter bzw. zur Bestickung beigestellter Ware erfolgt die Bestickung etc. auf Gefahr des Auftraggebers. Haftungsansprüche, die sich dadurch ergeben können, dass Druckstellen durch Spannrahmen, Löcher im Textil durch Nadelbrüche oder Stickbild Versatz durch Fehlsteuerungen der Maschinen entstehen, werden nicht anerkannt. Die Veredelung von beigestellter Ware erfolgt ausschließlich auf Risiko des Bereitstellers bzw. des Auftraggebers. Für beigestellte Materialien kann keine Haftung übernommen werden. Beigestellte Ware wird verarbeitet wie angeliefert und wird nicht gesondert auf Beschaffenheit, Menge, Qualität usw. kontrolliert. Für Teile, die im Rahmen einer normalen Ausschussquote durch den Produktionsprozess beschädigt werden, wird kein Ersatz geleistet.


Betriebsgegenstände (Stickprogramme, Entwürfe, Grafiken)

Die durch die Stickerei Jäger GmbH zur Herstellung der Vertragserzeugnisse eingesetzten Betriebsgegenstände insbesondere Stickprogramme, Grafiken und Entwürfe sind Eigentum der Stickerei Jäger GmbH und werden nicht ausgeliefert. Die anteiligen Kosten der Logoprogrammierung werden in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Berechnet wird nur der effektive Zeitaufwand zum Erstellen der Betriebsgegenstände. Diese werden archiviert und verbleiben zur weiteren Verwendung ausschließlich bei der Stickerei Jäger GmbH.

 

Verschwiegenheit, Datenschutz

(1) Der Auftragnehmer ist verpflichtet, vertrauliche Informationen, die ihm aufgrund der Geschäftsbeziehung zum Kunden bekannt werden, vertraulich zu behandeln und Dritten gegenüber geheim zu halten. Zudem ist die Stickerei Jäger GmbH verpflichtet, diese Pflicht auch seinen Mitarbeitern zu überbinden. Jede Weitergabe von Daten unterliegt den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes. Die Daten werden mit zumutbaren technischen und mechanischen Einrichtungen gegen den Zugriff Dritter geschützt.

(2) Der Auftraggeber ist entsprechend den einschlägigen Bestimmungen des Datenschutzgesetzes mit einer automationsunterstützten Verwendung seiner Daten für die Kundendatei des Auftragnehmers und insbesondere zur Durchführung von Marketing-Aktionen einverstanden. Diese Zustimmung kann vom Auftraggeber jederzeit – auch ohne Angabe von Gründen – widerrufen werden.

(3) Wenn der Auftragnehmer die Datenschutzrichtlinie abändert, werden die Änderungen auf der Webseite shop.stickerei-jaeger.at veröffentlicht, so dass der Auftraggeber darüber informiert wird, welche Daten erfasst werden, wie mit diesen Daten umgegangen wird und unter welchen Umständen, falls zutreffend, diese Daten offengelegt werden dürfen.

(4) Informationen über die Art, Umfang und Ort der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung ihrer personenbezogenen Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung.

 

Urheberrechte

(1) Der Auftraggeber trägt das Risiko der Verwendbarkeit der bei uns in Auftrag gegebenen Motive, Texte und Vorlagen allein. Sofern der Auftraggeber die Stickerei Jäger GmbH mit der Herstellung individualisierter Produkte beauftragt und ihr hierzu Motive, Texte oder Vorlagen zur Verfügung stellt, versichert der Auftraggeber, dass die zur Verfügung gestellten Motive, Texte und Vorlagen frei von Rechten Dritter sind (insbesondere Urheberrechte, Markenrechte).

Der Auftraggeber stellt die Stickerei Jäger GmbH von allen Ansprüchen, insbesondere aus der Nutzung, Verwendung, Veröffentlichung oder Verbreitung der eingereichten Motive oder Vorlagen, die Dritte gegen sie geltend machen, frei. Insoweit ist die Stickerei Jäger GmbH berechtigt, auch den Schaden, der ihr durch die notwendige Rechtsverteidigung gegenüber Ansprüchen Dritter entsteht, gegenüber dem Auftraggeber geltend zu machen.

(2) Der Kunde ermächtigt die Stickerei Jäger GmbH hiermit ausdrücklich, dass Stickmuster bzw. Stickmotive für Werbezwecke verwendet und veröffentlicht werden dürfen (etwa als Abbildungen in Werbeunterlagen, Angeboten und Internetauftritt) und räumt der Stickerei Jäger GmbH weiters das Recht ein, Belegexemplare von den Motiven herzustellen und aufzubewahren.

 

Kennzeichnung / Werbung / Ausschließlichkeit

Wir sind berechtigt, auf allen Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf unsere Firma und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht. Wir sind berechtigt, Bilder, Skizzen, Beschreibungen, Modelle, Aufschriften und andere Details der an Kunden erbrachten Leistungen für Werbezwecke zu verwenden; etwa Abbildungen in seinen Werbeunterlagen, Angeboten oder Internetauftritt aufzunehmen.

Kunden erhalten, soweit nicht ausdrücklich anderes vereinbart wurde, lediglich ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht an Schutzrechten, welche mit unseren Leistungen zusammenhängen und haben daher insbesondere keinen Anspruch auf ausschließlichen Bezug unserer Leistungen.

 

Erfüllungsort

  1. Der Erfüllungsort ist der Sitz des Auftragnehmers.
  2. Ist der Auftraggeber ein Unternehmer, so ist für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das für den Sitz des Auftragnehmers örtlich und sachlich zuständige ordentliche Gericht maßgebend.
  3. Es gilt österreichisches Recht. UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.

 

Salvatorische Klausel

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen treten die gesetzlichen Vorschriften in Kraft.
(2) Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.

 

Copyright

Bei jedem Website-Design, jedem Text und allen Grafiken bleiben Stickerei Jäger GmbH ALLE RECHTE VORBEHALTEN. Das Kopieren oder die Reproduktion (inklusive des Ausdrucks auf Papier) der gesamten Website bzw. von Teilen dieser Website werden nur zu dem Zweck gestattet, eine Bestellung bei Stickerei Jäger GmbH aufzugeben oder zu dem Zweck, diese Website als Einkaufsressource zu verwenden.
Jede andere Verwendung der auf dieser Website verfügbaren Materialien bzw. Informationen – inklusive der Reproduktion, des Weitervertriebs, der Veränderung und der Veröffentlichung zu einem anderen als dem oben genannten Zweck – ist untersagt, es sei denn, Stickerei Jäger GmbH hat dem vorher schriftlich oder elektronisch zugestimmt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Benutzervereinbarung

Servicebedingungen: eine Vereinbarung zwischen Ihnen und Stickerei Jäger GmbH zur Teilnahme an und Nutzung dieser Website sowie Serviceleistungen

Willkommen zur Website und den Dienstleistungen von Stickerei Jäger GmbH.
Wir hoffen, dass Sie sich bei uns wohlfühlen werden. Bitte seien Sie sich bewusst und verstehen Sie, dass wir in einer Welt rechtlicher Regelungen leben und dass Sie, indem Sie diese Website nicht jetzt sofort oder sofort nach dem Lesen unserer Servicebedingungen verlassen, unsere Dienstleistungen entsprechend der Konditionen dieser Vereinbarung akzeptieren.
Sie sind dazu verpflichtet, sich über etwaige Veränderungen zwischen Ihren Besuchen selbst auf dem Laufenden zu halten, da die Nutzung unserer Dienste jedes Mal unter der Bedingung stattfindet, dass Sie alle unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptieren. Es kann vorkommen, dass wir unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen von Zeit zu Zeit ändern, ohne Sie ausdrücklich zu informieren.

1 Stickerei Jäger GmbH-Dienstleistungen:

  • Kreieren und designen Sie Artikel, die zum Verkauf stehen, und passen Sie sie individuell an.
  • Erwerben Sie zum Verkauf stehende Artikel
  • Speichern Sie die Designs, die Sie erstellt haben, und teilen Sie sie mit Freunden.
  • Viel Spaß beim Benutzen unserer Bild- und Designwerkzeuge.
  • Speichern Sie von Ihnen kreierte Bilder und Designs in öffentlichen und persönlichen Galerien.
  • Posten Sie die von Ihnen kreierten Bilder in sozialen Netzwerken oder Blogs, sofern Sie rechtlich dazu berechtigt sind
  • Melden Sie sich für Sonderangebote und die Nutzung der Galerien an.


2 Benutzung unserer Stickerei Jäger GmbH-Services und der Website:
In Anbetracht der hierin gegebenen und angenommenen Versprechen und Verpflichtungen und in der Absicht, dadurch rechtlich gebunden zu sein, sehen diese Nutzungsbedingungen Folgendes vor.


2.1 KRITERIEN FÜR KINDER UNTER 18 Jahren.
Stickerei Jäger GmbH bietet Artikel oder Serviceleistungen wissentlich nur Personen an, die entsprechend dem anwendbaren Recht rechtmäßig Verträge eingehen und begründen können.

Wenn Sie unter 18, aber mindestens 13 Jahre alt sind, können Sie Artikel oder Serviceleistungen nur unter der Aufsicht eines Elternteils oder Vormunds bestellen, der zustimmt, durch diese Nutzungsbedingungen gebunden zu sein.
Kinder unter 13 Jahren können die Website betrachten, jedoch KEINE ARTIKEL ODER SERVICELEISTUNGEN BESTELLEN.



2.2 Definitionen und Auslegung
In diesen Nutzungsbedingungen, sofern der Kontext nicht eine gegenteilige Absicht andeutet:

 

  • Geistige Eigentumsrechte bedeuten alle industriellen, kommerziellen und geistigen Eigentumsrechte (einschließlich äquivalenter, verwandter oder ähnlicher Rechte irgendwo auf der Welt, die derzeit existieren oder in der Zukunft anerkannt werden);
  • Eine Person bedeutet jegliche Form einer juristischen Person sowie jegliche quasi-juristische Person.
  • Nutzer bedeutet jede Person, die die von Piki Print bereitgestellte Website und/oder Serviceleistungen nutzt
  • Ein Bezug auf ein beliebiges Dokument, Material, Information oder Daten schließt dieses Dokument, Material, Information und Daten ein, unabhängig davon, wie diese gespeichert, aufgezeichnet oder verkörpert sind, einschließlich auf jeglichen elektronischen oder digitalen Medien oder anderweitig.
  • Der Begriff einschließlich in jeglicher Form ist kein Begriff der Beschränkung.

 


3 Verpflichtungen des Nutzers


3.1 Verantwortlichkeiten
Nutzer sind stets vollkommen und ausschließlich, zu ihren eigenen Kosten, verantwortlich für:

 

 

 

  1. alle Telekommunikationsleitungen, Modems, Communication Controller, Router, Multiplexer, Terminals und jegliches anderes Gerät, Hard- und Software, die für den Zugriff auf und die Nutzung der Website und des Service notwendig sind;
  2. die Nutzung der Website, einschließlich jedes Artikels, Materials, literarischen oder künstlerischen Werks, Designs oder anderen Materials, das sie verfassen, erfinden, erstellen, entwickeln oder produzieren;
  3. Einhaltung aller Gesetze, Vorschriften und Regelungen im Land oder der Gerichtsbarkeit des Nutzers
  4. Einhaltung aller Empfehlungen oder Richtlinien, die Stickerei Jäger GmbH in Bezug auf die Nutzung der Website und/oder Serviceleistungen herausgibt und
  5. Sicherstellung, dass alle elektronischen oder anderen Medien, die im Zusammenhang oder in Verbindung mit der Website und den angebotenen Serviceleistungen genutzt werden, diesen Nutzungsbedingungen und allen anwendbaren Gesetzen, Vorschriften und Regelungen entsprechen.

 


3.2 Beschränkungen für Nutzer
Nutzer sollen nicht und haben kein Recht auf:

 

 

 

  1. Reproduktion, Veröffentlichung, Vertrieb, Unterlizenzieren und/oder Wiederverkauf der Website und/oder des Service an irgendeine Person; oder
  2. Nutzung der Website, um irgendeiner Person irgendeinen Service anzubieten; oder
  3. Modifikation, Anpassung, Disassemblierung, Rekompilierung und/oder Reverse Engineering der Website oder des Service;
  4. Zugriff oder Nutzung der Website und/oder des Service, um irgendeinen Artikel, Produkt, Material oder anderen Gegenstand zu erstellen, verfassen, designen, herzustellen, vermarkten, veröffentlichen, übertragen, verbreiten, verteilen oder verkaufen, der:
    1. die Rechte irgendeiner Person verletzt, darunter und ohne Beschränkung geistige Eigentumsrechte, Betriebsgeheimnisse, Persönlichkeits- und Öffentlichkeitsrechte.
    2. verleumderisch, diffamierend oder ehrenrührig ist,
    3. Adware, Cracks, Hacks oder ähnliche Utilitys oder Programme zulässt, anpreist, enthält oder darauf verlinkt
    4. explizite sexuelle Inhalte enthält,
    5. irgendeine ethnisch, rassisch, durch Geschlecht, Religion oder anderweitig gekennzeichnete Gruppe durch Sprache, Bilder, stereotypische Darstellung oder anderweitig verleumdet oder beleidigt oder dies tun könnte,
    6. dazu bestimmt ist, andere zu drangsalieren, bedrohen, diffamieren oder zu beschimpfen oder dies tut,
    7. Bilder oder Darstellungen von Minderjährigen ausbeutet,
    8. zum Gebrauch von Drogen oder zum Alkohol- oder Zigarettenkonsum Minderjähriger ermuntert, oder
    9. allgemein anstößig oder geschmacklos ist;
  5. Benutzung von "Spam", "Werbefaxen" oder aufgezeichneten Telefonnachrichten, um irgendwelche Produkte oder Dienstleistungen zu bewerben oder zu verkaufen,
  6. Benutzung, Übertragung oder Implantierung eines Virus, Hilfsprogramms oder beliebigen anderen Computerprogramms oder Technologie, die die Website und oder die PIKIWARE®-Plattform unterbricht, außer Funktion setzt, stört oder einen anderen negativen Effekt darauf hat,
  7. Ausführen irgendeiner Handlung, die der Website oder dem Service eine unangemessene oder überproportional große Ladung aufbürdet,
  8. Verwendung eines Bots, Crawlers oder anderen Gerätes oder Verfahrens, um den Betrieb auf der Website oder dem Service zu überwachen oder Seiten aus diesen zu kopieren,
  9. Sammeln von E-Mailadressen oder anderen Informationen von unserer Website,
  10. sich als irgendeine andere Person oder juristische Person auszugeben,
  11. Beteiligung an irgendeiner Aktivität, die die Möglichkeit irgendeiner Person beeinträchtigt, die Website und/oder die Dienstleistungen zu nutzen oder darauf zuzugreifen, oder
  12. Unterstützung, Beschaffung oder Hilfestellung für irgendeine Person, um sich an irgendeiner Aktivität zu beteiligen, die durch diese Nutzungsbedingungen verboten ist; oder
  13. die Website ohne ausdrückliche Vereinbarung so einzurahmen oder zu verlinken oder anderweitig zu benutzen oder darzustellen, dass sie wie ein Teil der eigenen Website oder der von jemand anderem aussieht.


DER NUTZER NIMMT ZUR KENNTNIS UND STIMMT ZU, DASS Stickerei Jäger GmbH IN ALLEINIGEM UND UNEINGESCHRÄNKTEM ERMESSEN, EINSEITIG UND OHNE ANKÜNDIGUNG DIESE NUTZUNGSBEDINGUNGEN KÜNDIGEN, DEN ZUGRIFF DES NUTZERS AUF DIE WEBSITE UND DIE SERVICELEISTUNGEN SPERREN UND VERWEIGERN SOWIE RECHTLICHE SCHRITTE GEGEN JEDEN NUTZER EINLEITEN KANN, DER SICH AN IRGENDEINER AKTIVITÄT ODER VERHALTEN BETEILIGT, DAS VON DIESEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN UND/ODER JEDEM ANDWENDBAREN GESETZ, VORSCHRIFT ODER REGELUNG UNTERSAGT IST.

4. Verpflichtungen von Stickerei Jäger GmbH

4.1 Zugriff auf und Nutzung der Website und ServiceleistungenSofern der Nutzer seine Verpflichtungen gemäß dieser Nutzungsbedingungen einhält und erfüllt, gestattet Stickerei Jäger GmbH dem Nutzer den Zugriff und die Nutzung der Website und der Serviceleistungen

4.2 Datenschutz: Stickerei Jäger GmbH kann während seiner Nutzung der Website und der Dienstleistungen persönliche Daten des Nutzers erfassen, die sich auf die Nutzung beziehen. Stickerei Jäger GmbH hat seine Datenschutzerklärung (deren Bedingungen über den Link auf der Website einsehbar sind) einzuhalten und der Nutzer stimmt hiermit unwiderruflich und vorbehaltlos der Erfassung, Verwendung und Weitergabe solcher Daten durch Stickerei Jäger GmbH entsprechend der Datenschutzerklärung zu.

4.3 Training
Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass Stickerei Jäger GmbH dem Nutzer gegenüber nicht verpflichtet ist, in Bezug auf die Benutzung oder den Betrieb der Website und/oder der Dienstleistungen irgendein Training oder anderen Support anzubieten.

4.4 Modifikation der Website.
Stickerei Jäger GmbH behält sich das Recht vor, Organisation, Struktur, Inhalt oder "Look und Aufmachung" der Website und/oder der Serviceleistungen zu modifizieren und kann beliebige Aspekte der Website und/oder des Service jederzeit ohne Ankündigung oder jegliche Haftung gegenüber dem Nutzer oder irgendeiner anderen Person ändern, suspendieren oder aussetzen.Stickerei Jäger GmbH verfügt über die vollständige Entscheidungsfreiheit über die Features, Funktionen und anderen allgemeinen Geschäftsbedingungen, auf deren Basis die Website und der Service zur Verfügung gestellt werden.


5. Geistige Eigentumsrechte

5.1 Eigentumsvorbehalt
der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass diese Nutzungsbedingungen keine Rechte, Ansprüche oder Beteiligungen an jeglichen geistigen Eigentumsrechten, die in der zur Verfügung gestellten Website und/oder den Serviceleistungen ruhen oder bestehen oder sich auf diese beziehen, ausdrücken und er diese auch nicht herleiten kann, außer in Übereinstimmung mit der in Paragraph 4.1 dargelegten ausdrücklichen Genehmigung. Stickerei Jäger GmbH gewährt dem Nutzer eine beschränkte, widerrufbare Lizenz für den Zugriff und die Nutzung der Website und des Service zu seinen bestimmungsgemäßen Zwecken, abhängig von der Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen durch den Nutzer. Diese Lizenz schließt nicht das Recht mit ein, Informationen, die in der Website enthalten sind, für Zwecke zu erfassen oder zu verwenden, die von Stickerei Jäger GmbH untersagt sind; in Konkurrenz mit Piki Print zu treten; sekundäre Werke zu erstellen, die auf dem Layout oder Design, Look und Aufmachung oder der Struktur der Website basieren; oder die Website herunterzuladen oder zu kopieren (Seiten im Cache zu speichern ausgenommen). Sollte der Nutzer die Website auf eine Weise nutzen, die den Rahmen dieser Lizenz überschreitet, oder gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, kann Stickerei Jäger GmbH die Lizenz zurücknehmen und den Zugriff und die Nutzung der Website verweigern.

5.2 Verbot von Verstößen
Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und stimmt zu, dass Stickerei Jäger GmbH dem User nicht gestattet, ihn nicht autorisiert, es nicht duldet und hiermit ausdrücklich verbietet, auf die Website und/oder die Serviceleistungen so zuzugreifen oder diese auf eine Weise zu nutzen, die die geistigen Eigentumsrechte oder irgendwelche anderen Rechte oder Privilegien irgendeiner Person irgendwo auf der Welt verletzt oder wahrscheinlich verletzt.

5.3 Sekundäres Material
Entsprechend Paragraph 5.2 besitzt der Nutzer jegliche geistigen Eigentumsrechte an jeglichem Originalmaterial, das er mit den auf der Website zur Verfügung gestellten Funktionen verfasst, designt oder erstellt. Wenn sich der Nutzer entscheidet, irgendeinen Artikel einer öffentlichen Galerie hinzuzufügen, gewährt er in Anbetracht der in Paragraph 4.1 erteilten Autorisierung Stickerei Jäger GmbH eine unwiderrufliche, unbefristete, nicht-exklusive, weltweite Lizenz, alle in den genannten geistigen Eigentumsrechten enthaltenen Handlungen und Dinge zu tun (einschließlich der Autorisierung anderer, alle Handlungen und Dinge zu tun).


6. Registrierung

Benutzerkonto, Passwort und Sicherheit Sobald Sie den Registrierungsvorgang auf der Website abgeschlossen haben, werden Ihnen ein Passwort und ein Konto zugewiesen. Sie sind verantwortlich für die Wahrung der Vertraulichkeit von Passwort und Konto und tragen die volle Verantwortung für alle Aktivitäten, die unter Ihrem Passwort oder Konto vorkommen. Sie stimmen zu, (a) Stickerei Jäger GmbH umgehend über jegliche unautorisierte Nutzung Ihres Passworts oder Kontos oder jeden anderen Sicherheitsverstoß zu benachrichtigen und (b) sicher zu stellen, dass Sie Ihr Konto am Ende jeder Sitzung verlassen. Stickerei Jäger GmbH kann und wird nicht für irgendwelche Verluste oder Schäden haften, die daraus resultieren, dass Sie diesen Abschnitt 6 nicht einhalten.


7. Gewährleistungen


7.1 Nutzergewährleistungen
Der Nutzer sichert zu und gewährleistet gegenüber Stickerei Jäger GmbH, dass er bei seiner Nutzung der Website und der zur Verfügung gestellten Serviceleistungen:

 

 

  1. nicht die geistigen Eigentumsrechte, Betriebsgeheimnisse, Persönlichkeitsrechte, Öffentlichkeitsrechte oder andere gesetzliche Rechte irgendeiner Person verletzt, und
  2. alle anwendbaren Gesetze, Vorschriften und Regelungen einhalten wird.
  3. Der Nutzer sichert zudem zu und gewährleistet gegenüber Stickerei Jäger GmbH, dass:
  4. gegen den Nutzer keine Klagen, Forderungen oder irgendeine andere Form von Rechtsstreit anhängig sind oder nach seinem besten Wissen drohen, die sich auf irgendwelche Inhalte beziehen, die der Nutzer verwendet hat oder zu verwenden beabsichtigt;
  5. [von Stickerei Jäger GmbH in Verbindung mit seiner Verwendung solcher Inhalte keinerlei Zahlungen oder Entschädigungen verlangt werden können; und
  6. solche Inhalte keine Viren oder irgendwelche anderen Programme oder Technologien enthalten, die die Website und/oder die bereitgestellten Serviceleistungen stören oder schädigen.

 


7.2 Stickerei Jäger GmbH-Gewährleistungen
Stickerei Jäger GmbH sichert zu und gewährleistet, dass es entsprechend und gemäß dieser Nutzungsbedingungen das Recht hat, dem Nutzer Zugang zur Website und den Serviceleistungen zu gewähren und deren Nutzung zu lizenzieren.

7.3 Vorbehalte

 

 

  • NAME] stellt Website und Serviceleistungen auf der Basis von Istzustand und jeweiliger Verfügbarkeit zur Verfügung. Nichts in diesen Nutzungsbedingungen sollte oder kann als Zusicherung oder Garantie durch Stickerei Jäger GmbH ausgelegt werden, dass die die Funktionstüchtigkeit oder der Betrieb der Website und/oder der Serviceleistungen:
    1. ununterbrochen oder frei von Fehlern und Ungenauigkeiten sein werden;
    2. den Anforderungen des Nutzers entsprechen; oder
    3. in der Konfiguration oder mit der Hardware oder Software zusammen funktionieren, die der Nutzer verwendet.
  • Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und stimmt zu, dass die Website und der Service (wie Technik im Allgemeinen) Fehler (oder ,Bugs') haben kann und unerwartete Probleme auftreten können. Es kann daher für den Nutzer zu Ausfallzeiten und Fehlern in der Nutzung oder im Betrieb der Website oder der bereitgestellten Serviceleistungen kommen.
  • Stickerei Jäger GmbH kontrolliert den Fluss von Daten und Informationen durch das Internet nicht, und der Fluss hängt vom Verhalten von Personen und juristischen Personen ab, deren Handlungen oder Untätigkeit Situationen erzeugen können, in denen Verbindungen zum Internet (oder Teilen davon) beeinträchtigt oder gestört sind und für die Stickerei Jäger GmbH nicht haftbar gemacht werden kann.
  • Stickerei Jäger GmbH garantiert nicht, dass jegliche Güter oder Serviceleistungen oder irgendein anderes Thema betreffende Daten, Informationen oder andere Inhalte, die auf der Website bereitgestellt werden, vollständig oder richtig sind.

 


7.4 Ausschluss impliziter Gewährleistungen
AUSSCHLIESSLICH IN ABHÄNGIGKEIT VON PARAGRAPH 8.1 SIND HIERMIT ALLE BEDINGUNGEN, GEWÄHRLEISTUNGEN, ZUSICHERUNGEN, HAFTUNGSFREISTELLUNGEN UND GARANTIEN IN BEZUG AUF DIE WEBSITE UND/ODER IRGENDWELCHE ANDEREN GÜTER ODER SERVICELEISTUNGEN, DIE MÖGLICHERWEISE VON Stickerei Jäger GmbH ZUR VERFÜGUNG GESTELLT WERDEN, DIE ANDERNFALLS DURCH STATUTEN, GESETZ, BILLIGKEIT, HANDELSBRAUCH, VORHERIGE GESCHÄFTE ZWISCHEN DEN PARTEIEN ODER AUF IRGENDEINE ANDERE WEISE IMPLIZIT WÄREN (EINSCHLIESSLICH JEGLICHER IMPLIZITER GARANTIEN FÜR ALLGEMEINE GEBRAUCHSTAUGLICHKEIT, BRAUCHBARKEIT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, UNGESTÖRTEN BESITZ ODER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN), AUSDRÜCKLICH AUSGESCHLOSSEN.

7.5 Keine Zusicherung oder Vertrauen
(a) Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass weder durch Stickerei Jäger GmbH noch durch irgendeine Person, die im Namen von Piki Prints handelt, dem Nutzer gegenüber irgendeine Zusicherung oder andere Beeinflussung erfolgt ist, diese Nutzungsbedingungen einzugehen, ausgenommen Zusicherungen oder Beeinflussungen, die ausdrücklich in diesen Nutzungsbedingungen dargelegt sind.
(b) Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und bestätigt, dass er diese Nutzungsbedingungen nicht im Vertrauen auf irgendwelche Zusicherungen oder andere Beeinflussung durch oder im Namen von Stickerei Jäger GmbH eingeht, ausgenommen Zusicherungen oder Beeinflussungen, die ausdrücklich in diesen Nutzungsbedingungen dargelegt sind.


8. Haftungsausschluss und Haftungsbeschränkung

8.1 Entsprechend dem Gesetz
Nichts in diesen Nutzungsbedingungen schließt aus, begrenzt, beschränkt oder modifziert jegliche:
(a) implizite Bedingung, Gewährleistung oder andere Bedingung dieser Nutzungsbedingungen in Fällen, wo es entsprechend dem anwendbaren Gesetz ungesetzlich oder rechtsunwirksam wäre, dies zu tun; oder
(b) Haftung in Bezug auf einen Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen in Fällen, wo es entsprechend dem andwendbaren Gesetz ungesetzlich oder rechtsunwirksam wäre, dies zu tun; oder
(c) Haftung für Betrug oder arglistige Täuschung; oder
(d) Haftung für Tod oder Personenschaden, der durch die Nachlässigkeit einer der Parteien verursacht wird.

8.2 Haftungsausschluss
Ausschließlich in Abhängigkeit von Paragraph 8.1 ist Stickerei Jäger GmbH in Verbindung mit dieser Vereinbarung oder in Bezug auf die Nutzung (oder Betriebsstörung oder Leistung) der Website und/oder der zur Verfügung gestellten Serviceleistungen auf keinen Fall dem Nutzer oder irgendeiner Person gegenüber haftbar für: :
(a) Fehlfunktionen, Betriebsstörungen, Fehler, Handlungen oder Unterlassungen oder irgendein anderes Versäumnis oder Haftung, die direkt oder indirekt verursacht wird von:

 

  1. irgendeinem Dritten;
  2. Handlungen des Nutzers, die nicht ausdrücklich durch Stickerei Jäger GmbH autorisiert wurden;
  3. Unfall, Zweckentfremdung oder Missbrauch durch irgendjemand anderen als Stickerei Jäger GmbH;
  4. Änderung oder Modifikation der Website und/oder des Service oder irgendeiner Komponente der Website und/oder des Service durch irgendjemand anderen als Stickerei Jäger GmbH;
  5. Produkte (einschließlich jeglicher Hard- oder Software) oder Serviceleistungen, die nicht durch Stickerei Jäger GmbH lizenziert oder geliefert wurden;
  6. plötzlicher Anstieg oder Ausfall der Elektrizität;
  7. Ereignisse höherer Gewalt oder Ereignisse außerhalb der tatsächlichen Kontrolle von Stickerei Jäger GmbH; oder
  8. irgendeinem anderen Zustand, der unter normalen Betriebsbedingungen nicht auftritt;


(b) irgendwelche Verluste, Kosten, Schäden oder Ausgaben beliebiger Natur, die entstehen oder direkt oder indirekt verursacht werden durch irgendeinen Verstoß gegen die Verpflichtungen des Nutzers oder die Verantwortlichkeiten, die in diesen Nutzungsbedingungen dargelegt sind;
(c) jegliche Gewinnverluste, Geschäftsunterbrechungen, Verlust oder Beschädigung des Geschäftswertes und/oder irgendwelche Erwartungsvorteile;
(d) Haftung des Abonnenten gegenüber irgendeiner Person; oder
(e) zufälliger, indirekter, daraus folgender, besonderer, verschärfter oder mit Strafe verbundener Schadenersatz, unabhängig davon, ob eine solche Haftung auf der Basis von Gewohnheits- oder Zivilrecht oder nach Billigkeit, gemäß irgendeinem Statut, Vertrag oder Schadensersatzrecht (einschließlich Nachlässigkeit oder Kausalhaftung) oder anderen behauptet wird und ungeachtet der Tatsache, dass Stickerei Jäger GmbH über die Möglichkeit irgendeines bestimmten Verlustes oder Schadens informiert wurde.

8.3 Links
Stickerei Jäger GmbH kann in alleinigem und uneingeschränktem Ermessen und ohne Zustimmung des Nutzers auf der Website Links zu anderen Websites platzieren, die anderen Personen gehören oder von ihnen betrieben werden. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und stimmt zu, dass Stickerei Jäger GmbH nicht verantwortlich ist für den Betrieb oder die Inhalte solcher Websites und dass Stickerei Jäger GmbH nicht gewährleistet und dies auch nicht kann, dass die Inhalte solcher Websites zutreffend, vollständig, legal und/oder nicht anstößig sind. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und stimmt zu, dass er durch die Entscheidung, den Links zu diesen anderen Websites zu folgen, für etwaige Schäden oder Verluste irgendeiner Art, die sich aus der anderen Website und/oder dem Link ergeben, gegenüber Stickerei Jäger GmbH keinerlei Ansprüche erheben kann.

8.4 Haftungsbeschränkung
Entsprechend Paragraph 8.1 und ausgenommen in dem Umfang, der in Paragraph 8.2 oder an einer anderen Stelle in diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich ausgeschlossen ist, ist die einzige Haftung von Stickerei Jäger GmbH gegenüber dem Abonnenten für jegliche und alle Verstöße gegen irgendeine Bedingung oder Bedingungen dieser Nutzungsbedingungen, ob ausdrücklich oder implizit, beschränkt auf den Austausch oder Ersatz jeglicher Artikel oder Serviceleistungen, die vom Abonnenten über die Website bestellt und bezahlt wurden.

8.5 Haftungsfreistellung Der Nutzer stellt Stickerei Jäger GmbH für die folgenden Fälle von Haftung frei und entlässt es hiermit bedingungslos, ohne Aufrechnung oder Anpassung, aus jeglicher Haftung, Verlust, Kosten, Ausgaben oder Schäden, einschließlich aller Anwaltskosten, die entstehen aus oder sich beziehen auf (a) seine Nutzung der Website und/oder der Serviceleistungen und/oder der von ihm geposteten oder hochgeladenen Medien oder Inhalte, einschließlich jeglicher vermeintlicher oder tatsächlicher Verstöße gegen ein beliebiges Gesetz, die direkt oder indirekt aus dieser Nutzung entstehen; (b) jeglichen Verstoß oder vermeintlichen Verstoß dadurch gegen diese Vereinbarung; (c) den Missbrauch oder die widerrechtliche Verwendung der genannten Medien oder Inhalte; und (d) jegliche Verstöße oder vermeintliche Verstöße durch den Nutzer gegen die geistigen Eigentumsrechte, Rechte auf Privatsphäre oder Veröffentlichung irgendeiner Person oder anderweitig irgendwo auf der Welt.


9. Kündigung

9.1 Kündigung
(a) Stickerei Jäger GmbH kann jederzeit mit oder ohne Grund diese Nutzungsbedingungen oder beliebige oder alle Rechte und Privilegien, die dem Nutzer ihnen gemäß gewährt werden, mit sofortiger Wirkung kündigen, einschließlich der Suspendierung des Zugangs des Nutzers zu und/oder der Nutzung der Website und/oder der von Stickerei Jäger GmbH zur Verfügung gestellten Serviceleistungen. Auf keinen Fall entbindet eine solche Kündigung oder Suspendierung durch Stickerei Jäger GmbH den Nutzer von irgendeiner Verpflichtung, die entsprechend dieser Nutzungsbedingungen vor dem Datum einer solchen Kündigung oder Suspendierung entstanden sind.
(b) Der Nutzer kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit kündigen, indem er aufhört, die Website zu besuchen und die Serviceleistungen zu nutzen

9.2 Folgen der Kündigung
(a) Bei jedem Erlöschen oder Kündigung dieser Nutzungsbedingungen kann Stickerei Jäger GmbH jegliche Websites, Webseiten, Dateien, Grafiken, Medien oder andere Inhalte und Materialien, die sich auf die Nutzung der Website und/oder der zur Verfügung gestellten Serviceleistungen durch den Nutzer beziehen, löschen und Stickerei Jäger GmbH ist gegenüber dem Nutzer oder irgendeiner Person dafür nicht haftbar zu machen.
(b) Das Erlöschen oder die Kündigung dieser Nutzungsbedingungen stellt keinen Nachteil oder Beeinträchtigung irgendeines Klagegrundes, Rechtsmittels oder Klageeinwands dar, die einer der beiden Parteien entstanden sind oder später entstehen.


10. Allgemein

10.1 Salvatorische Klausel
Sollte ein Paragraph oder irgendein Teil irgendeines Paragraphen dieser Nutzungsbedingungen oder ein Recht oder Rechtsmittel einer Partei unter diesen Nutzungsbedingungen von irgendeinem in Bezug auf diese Nutzungsbedingungen rechtlich zuständigen Gericht oder Tribunal für rechtsunwirksam, ungültig oder uneinklagbar befunden werden, dann:
(a) ist er in dieser Gerichtsbarkeit nur in dem Umfang auszulegen oder abzutrennen, indem er rechtsunwirksam, ungültig oder uneinklagbar ist; und
(b) dies hat keine Auswirkungen auf die Gültigkeit oder Einklagbarkeit dieser Bedingung oder dieses Paragraphen in einer anderen Gerichtsbarkeit oder auf die übrigen Bedingungen oder Paragraphen in irgendeiner Gerichtsbarkeit.

10.2 Änderung
Stickerei Jäger GmbH kann diese Nutzungsbedingungen einseitig in alleinigem und uneingeschränktem Ermessen jederzeit abändern und der Nutzer stimmt hiermit zu, solche abgeänderten Bedingungen einzuhalten und vollständig von ihnen gebunden zu sein. Die abgeänderten Bedingungen treten automatisch und mit sofortiger Wirkung in Kraft, sobald sie auf der Website gepostet wurden, und der fortgesetzte Zugriff und die Nutzung der Website und der Serviceleistungen durch den Nutzer zum Zeitpunkt oder nach dem Inkrafttreten stellen die eindeutige und vorbehaltlose Akzeptanz der abgeänderten Bedingungen durch den Nutzer dar. Diese Nutzungsbedingungen können nicht anderweitig abgeändert werden. Wenn der Nutzer etwaigen Änderungen dieser Nutzungsbedingungen oder irgendwelchen aktuellen Bedingungen nicht zustimmt, besitzt er lediglich das Recht und Rechtsmittel, die Nutzung der Website und der Stickerei Jäger GmbH-Serviceleistungen einzustellen.

10.3 Verzichtserklärung
Eine Verzichtserklärung, Zustimmung, Wahl oder Einwilligung, die von einer Partei unter diesen Nutzungsbedingungen erteilt wird, tritt nur in Kraft und bindet diese Partei, wenn sie von dieser Partei schriftlich abgegeben oder bestätigt wird.

10.4 Abtretung
(a) Stickerei Jäger GmbH kann beliebige oder alle seine Rechte oder Verpflichtungen unter diesen Nutzungsbedingungen jederzeit übertragen, abtreten, abgeben oder anderweitig veräußern, wobei der Nutzer nicht weniger als fünf (5) Tage vorher schriftlich zu benachrichtigen ist.

Geltendes Recht und Gerichtsstand
(a)(a) Diese Nutzungsbedingungen sind zu regeln und auszulegen entsprechend dem derzeit in Delaware, Vereinigte Staaten von Amerika, gültigen Recht (ohne Berücksichtigung seiner Vorschriften zum Kollisionsrecht).
(b) Jede Partei unterwirft sich in Bezug auf etwaige Prozesse, die jederzeit in Bezug auf diese eingebracht werden können, unwiderruflich der ausschließlichen Gerichtsbarkeit der Gerichte von Delaware sowie der Gerichte, die für die Entscheidung über Berufungsverfahren aus diesen Gerichten zuständig sind.

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